In der Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz ist die Bildung von, die Mitgliedschaft in und die Verfahrensweise von Ausschüssen in den §§ 44 bis 46 geregelt. Dort ist festgelegt, dass jede Gemeinde bestimmt, welche Ausschüsse gebildet werden. In Flomborn ist das in der Hauptsatzung der Ortsgemeinde geregelt.

Grundsätzlich gilt, dass der Ortsbürgermeister in jedem Ausschuss den Vorsitz führt, außer wenn ein Beisitzer einen eigenen Geschäftsbereich übernommen haben. Ein Ausschuss, der diesen Geschäftsbereich betrifft wird dann von dem/der Beisitzer/Beisitzerin geführt.

Mitglieder werden vom Gemeinderat in die Ausschüsse gewählt, und zwar entsprechend des prozentualen Anteils der im Gemeinderat vertretenen politischen Gruppen. Flomborn hat entschieden, dass jeder Ausschuss zur Hälfte aus Mitgliedern des Gemeinderates und zur Hälfte aus sonstigen wählbaren Bürgern besteht. Für jedes Mitglied ist entsprechend ein Stellvertreter zu wählen.

 

Folgende Ausschüsse müssen gebildet werden:

  1. Hauptausschuss
  2. Haushalts- und Finanzausschuss
    In Flomborn sind diese Ausschüsse zusammen gelegt worden zum:
    Haupt-, Finanz- und Haushaltausschuss.
    Der Grund hierfür ist die eingeschränkte Zuständigkeit der Ortsgemeinde. Die größere Verantwortung in diesen Bereichen, sowie die sachliche Arbeit liegt bei der Verbandsgemeinde. Der Ausschuss zusammen mit dem Gemeinderat erarbeitet einen Haushaltsvorschlag, Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung bearbeiten diesen dann im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und finanziellen Möglichkeiten, sowohl der VG als auch der Ortsgemeinde.

  3. Rechnungsprüfungsausschuss
    wurde gebildet 

Zusätzliche Ausschüsse können bei Bedarf gebildet werden. In Flomborn sind das:

  1. Bau-, Liegenschaftsausschuss und Denkmalpflege
  2. Ausschuss für Umwelt und Touristik
  3. Landwirtschaftsausschuss
  4. Umlegungsausschuss
  5. Ausschuss der Generationen
  6. Internetausschuss
    Hauptaufgabe ist der Außenkommunikation der Gemeinde. Dies findet vor allem durch die Homepage der Gemeinde statt. Nachdem die Homepage aaktualisiert wurde besteht die Aufgabe jetzt darin die Seite permanent aktuell zu halten. Einzelne Mitglieder schreiben und veröffentlichen auch Presse-mitteilungen.
  7. Festausschuss

Zusätzlich wurde das "Komitee für Kultur und Denkmalpflege" berufen welches aus Experten auf diesem Gebiet besteht. Das Komitee hat beratende Funktion für die Ausschüsse, den Gemeinderat, aber auch für Bürger, die z.B. historische Bausubstanz renovieren wollen.

Mitglieder sind unter anderem Florian Geyer, Steinmetz und Bildhauer, sowie Dr. Edgar Hürkey, Historiker.

 

Der Gemeinderat kann Ausschüssen Angelegenheiten zur abschließenden Entscheidung übertragen. Er kann aber auch übertragene0r Zuständigkeiten wieder entziehen und kann Beschlüsse aufheben oder ändern, soweit nicht bereits Rechte Dritter entstanden sind. Der Gemeinderat kann außerdem einen Ausschuss ganz auflösen. Ausschusssitzungen, die der Vorbereitung von Beschlüssen des Gemeinderats dienen, sind in der Regel nicht öffentlich; der Ausschuss kann in Einzelfällen die Öffentlichkeit der Sitzung beschließen. Beschlussvorlagen, die in einem Ausschuss ohne übertragene Zuständigkeit erarbeitet wurden, sind dann im Gemeinderat zu diskutieren und abzustimmen.

 

 

Donnerstag, Dezember 14, 2017